Allgemeine Geschäftsbedingungen


Allgemeine Geschäftsbedingungen der HQ plus GmbH („HQ plus“)

Präambel

HQ plus betreibt unter der Domain www.hqplus.de zu gewerblichen Zwecken eine Website. HQ plus bietet seinen Kunden, die über eine gesonderte Zugangskennung verfügen, auf diesen Websites seine Produkte zur Nutzung über das Internet an.

Diese Geschäftsbedingungen haben zum Ziel, die Rahmenbedingungen für eine längerfristige Geschäftsbeziehung zwischen den Parteien zu regeln.

 

§ 1 Vertragsgegenstand

Der Kunde hat die Möglichkeit über jeden beliebigen Kommunikationsweg zB. die Website hqplus.de, telefonisch oder schriftlich ein Vertragsangebot anzufordern. Auf Basis der HQ plus mitgeteilten Informationen, insbesondere hinsichtlich des gewünschten Produkts wird dem Kunden sodann in Textform, typischerweise per Email ein konkretes Angebot nebst dieser AGB unterbreitet. Der Kunde kann dieses Angebot nebst diesen AGB annehmen, indem er das Angebot ausdruckt und unterschrieben im Original oder per Fax an HQ plus zurücksendet (der „Vertrag“).

Der Kunde erhält unverzüglich nach Eingang der Annahme bei HQ plus eine Zugangskennung, die ihm in Textform übermittelt wird, mit der er die Produkte von HQ plus nutzen kann.

Die Parteien verzichten hiermit zudem einvernehmlich auf die Erfüllung der Pflichten von HQ plus nach § 312g Abs.1 Nr. 1 bis 3 BGB.

HQ plus wird dem Kunden im Rahmen dieses Vertragsverhältnisses die gewählten Produkte gemäß den nachfolgenden Vertragsbedingungen zur Verfügung stellen.

 

§ 2 Durchführung des Vertrags

HQ plus gewährt dem Kunden im Umfang des geschlossenen Vertrages und dieser AGB ein zeitlich begrenztes, nicht exklusives, nicht übertragbares und auf den Kunden begrenztes Recht auf Zugang zu und Nutzung des Produkts.

 

§3 Zahlungsbedingungen

Die jeweiligen Beträge werden mit Zugang der Rechnung fällig und zahlbar.

Preise auf der Rechnung sind stets Nettopreise zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer.

Bei Zahlungsverzug ist der Kunde verpflichtet, Verzugszinsen gemäß § 288 BGB an HQ plus zu bezahlen. HQ plus ist berechtigt, aus einem anderen Rechtsgrund höhere Zinsen zu verlangen. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens bleibt ausdrücklich vorbehalten.

Preisänderungen teilt HQ plus dem Kunden spätestens 30 Tage vor deren Inkrafttreten in Textform mit. Bei Erhöhungen und bei nicht nur unwesentlichen Veränderungen zuungunsten des Kunden hat der Kunde das Recht zur außerordentlichen Kündigung zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der neuen Preise.

 

§4 Haftung und Mängelansprüche

HQ plus haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit von HQ plus oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen sowie bei einer schuldhaft verursachten Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen haftet der Verkäufer nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder soweit HQ plus den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Produkts übernommen hat. Der Schadensersatzanspruch für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht zugleich ein anderer der in S. 1 oder 2 aufgeführten Fälle gegeben ist.

Die Regelungen des vorstehenden Abs. 1 gelten für alle Schadensersatzansprüche (insbesondere für Schadensersatz neben der Leistung und Schadensersatz statt der Leistung), und zwar gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Mängeln, der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung. Sie gelten auch für den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen.

Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen.

HQ plus übernimmt für die Richtigkeit sämtlicher von HQ plus bereitgestellten Inhalte und Datenbestände in seinen Produkten und seiner Websites HQ plus keine Gewähr oder Haftung.

Den Inhalten und Daten liegen Quellen zugrunde, die HQ plus zwar für vertrauenswürdig hält und die HQ plus regelmäßig stichprobenartig prüft. Eine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen wird von HQ plus jedoch nicht übernommen. Es wir zu Bedenken gegeben und ausdrücklich darauf hingewiesen, dass Informationen der angebotenen Art mit dem Risiko der Unrichtigkeit behaftet sind. Ein Schaden durch Schlüsse, die auf Basis der Informationen der HQ plus gefolgert werden, kann nicht ausgeschlossen werden. Alle Angaben erfolgen daher ohne Gewähr für Ihre Richtigkeit.

Die bereitgestellten Daten, insbesondere Preise unterliegen Währungsschwankungen. Entscheidet sich der Kunde für eine Anzeige der Daten in einer anderen Währung als der originären Währung, stellt HQ plus eine Umrechnung aufgrund aktueller Wechselkurse an. HQ plus bemüht sich sicherzustellen, dass die Umrechnung aufgrund der aktuellsten Wechselkurse durchgeführt wird, übernimmt jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit des Ergebnisses.

Um eine größtmögliche Objektivität zu wahren, ist es den Mitarbeitern von HQ plus untersagt, auf Grund von noch nicht veröffentlichten Informationen, deren Kenntnis in Zusammenhang mit der Beschäftigung bei HQ plus stehen, eine Entscheidung zu treffen oder Empfehlungen auszusprechen.

Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt ein Jahr.

 

§ 5 Vertraulichkeitsvereinbarung

Die Parteien sind verpflichtet, geschäftliche und betriebliche Vorgänge vertraulich zu behandeln. Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse, die im Zusammenhang mit diesem Vertrag zur Kenntnis des Vertragspartners gelangt sind, sind auch zwei Jahre nach Beendigung des Vertrags geheim zu halten. Als vertraulich gelten insbesondere offensichtlich vertrauliche und schutzwürdige Betriebsgeheimnisse des Vertragspartners sowie andere als vertraulich gekennzeichnete Informationen.

Vertrauliche Unterlagen dürfen lediglich den Personen offenbart werden, die sie angehen, insbesondere denjenigen, die dem entsprechenden Tätigkeitsbereich angehören.

 

§ 6 Laufzeit und Kündigung

Die Laufzeit des Vertrages ergibt sich aus dem Angebotsschreiben.

Der Vertrag verlängert sich stillschweigend um 12 Monate, wenn der Vertrag nicht unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 4 Wochen zum jeweiligen Laufzeitende schriftlich gekündigt wird.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Als wichtiger Grund gilt es insbesondere, wenn die andere Partei Vertragspflichten verletzt und diese Verletzung auf schriftliche Aufforderung des Vertragspartners nicht innerhalb einer angemessen Frist von 30 Werktagen beendet wird.

Für den Kunden gilt als wichtiger Grund darüber hinaus, wenn HQ plus eine wesentliche Preiserhöhung vornimmt (§ 3), und zwar mit einer Frist von 2 Wochen zum Inkrafttreten der neuen Entgelte/Preise.

Für HQ plus ergibt sich darüber hinaus ein wesentlicher Kündigungsgrund, wenn der Kunde mit seiner Zahlung um mehr als zwei Monate ab Fälligkeit in Verzug gerät.

 

§ 7 Höhere Gewalt

Für den Fall, dass HQ plus die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist er für die Dauer der Hinderung von seinen Leistungspflichten befreit.

Ist HQ plus eine wesentliche Vertragspflicht länger als 30 Tage aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so hat der Kunde das Recht zur außerordentlichen Kündigung (§ 6).

 

§ 8 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte

Der Kunde ist zur Aufrechnung nur mit solchen Forderungen berechtigt, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

 

§ 9 Schlussbestimmungen

Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung deutschen Rechts unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Auch im grenzüberschreitenden Verkehr gilt deutsches Recht.

Für Verträge mit HQ plus gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen. Dies gilt auch für zukünftige Geschäfte. Abweichenden Regelungen wird widersprochen. Andere als die hierin enthaltenen Regelungen werden nur mit ausdrücklicher schriftlichen Anerkennung durch HQ plus wirksam.

 

Änderungen und Ergänzungen dieser Bedingungen sind in Textform zu vereinbaren.

 

Erfüllungsort ist der Sitz der HQ plus.

 

Ausschließlicher Gerichtsstand ist Berlin – Stand Januar 2017.